Fritz Buschle, Landtagsabgeordneter der SPD, und Claus Schmiedel im Gespräch beim Gränzboten. Photo: Gränzbote

Gränzbote, 29.07.10

SPD-Landtagsfraktionschef Claus Schmiedel beim „Gränzboten“

TUTTLINGEN – Der Fraktionsvorsitzende der SPD im Stuttgarter Landtag, Claus Schmiedel, ist Gast eines Redaktionsgesprächs unserer Zeitung gewesen. Themen waren unter anderem die Landtagswahl im März 2011 sowie Nachwuchsprobleme der Sozialdemokraten in der Region.

Von Christoph Kiefer und Michael Hochheuser

Geht es nach einer aktuellen Studie von Infratest, liegt Rot-Grün erstmals vor Schwarz-Gelb. „Wir werden es packen“, sagt der Fraktionschef deshalb mit Blick auf die Landtagswahlen im kommenden März zuversichtlich. Die SPD sei eine „wachsende Partei“- auch mit Blick auf die Mitgliederzahlen. „Wir registrieren wieder steigendes Interesse“, berichtet Schmiedel, „und zwar auch im Landkreis Tuttlingen, ergänzt MdL Fritz Buschle.

Eine personelle Auszehrung der SPD an der Basis kann Schmiedel nicht erkennen. „Klar, in den Gemeinderäten, sitzen viele ältere Räte. Das liegt an ihren höheren Bekanntheitswerten.“ In der Partei engagierten sich aber viele junge Menschen. Dem Abschied des früheren Landtagsabgeordneten Herbert Moser als Chef der Stiftung Baden-Württemberg (ehemals Landesstiftung), misst Schmiedel keine größere Bedeutung für die SPD bei. „In der Partei hatte Herbert Moser schon seit Jahren keine Ämter mehr.“

Die Themen Arbeit und Bildung werden Schwerpunkte der SPD im Wahlkampf sein. Als „falschen Weg“ bezeichnet Schmiedel die Tendenz „vieler Firmen, im Aufschwung frühere Belegschaften durch Leiharbeiter zu ersetzen, die von einem auf den nächsten Tag freigesetzt werden können“. Gute Ergebnisse der Unternehmen setzten „anständige Arbeitsverhältnisse“ voraus. „Eine Belegschaft, die sich mit dem Unternehmen identifiziert, ist ein Pfund, um gut aufgestellt zu sein.“

Schmiedel nennt es angesichts eines Fünftels aller Hauptschul-Absolventen, die keinen Ausbildungsplatz fänden, „pervers, Facharbeiter aus dem Ausland zu holen – wir brauchen diese auch, aber sind in der Pflicht, eigenen Jugendlichen eine Ausbildung zu ermöglichen und Ungelernte weiter zu qualifizieren“. Der Fraktionschef spricht sich dafür aus, Hauptschüler stärker entsprechend ihren Talenten zu fördern. „Es muss aufhören, dass ein Schüler, wenn er in einem Fach Probleme bekommt, in allen Fächern Misserfolge hat.“ Warum solle ein Hauptschüler, der in Mathematik schlecht sei, aber in Sprachen gut, nicht Deutsch und Englisch auf Realschulniveau lernen, so Schmiedel.

Breitseite gegen Mappus

Für die Landtagswahl ist der SPD-Fraktionsvorsitzende optimistisch: „Die Regierungszeit der CDU geht zu Ende – die schlechte Stimmung gegen Schwarz-Gelb schwappt auf Baden-Württemberg über.“ Gegen Ministerpräsident Stefan Mappus schoss er beim Redaktionsgespräch manche Breitseite: „Sein Versuch, sich als Pseudo-Oppositioneller gegen Berlin zu profilieren, geht in die Hose.“ 33 Prozent der Wählerstimmen sei das Ziel der Sozialdemokraten im März – das wäre das Ergebnis der Landtagswahl von 2001, nachdem die Genossen 2005 nur einen Stimmenanteil von 25 Prozent schafften. Schmiedel strebt eine rot-grüne Koalition in Stuttgart an, so sich die Umfrage-Ergebnisse von „15 bis 20 Prozent“ für die Grünen bestätigten.

Den neuen Landesparteichef Nils Schmid, gegen den Schmiedel im November 2009 unterlegen war, hält der Fraktionschef für den richtigen Mann auf dieser Position. „Er ist mit 37 im besten Alter – da führen andere schon große Unternehmen.“